Recht & Justiz

Mehr als hundert Festnahmen bei Demo gegen Rechts in Dortmund

04.09.2010 Eine Kundgebung von Rechtsextremen und mehrere Gegendemonstrationen haben am Samstag die Polizei in Dortmund in Atem gehalten. Mehr als 460 Neonazis versammelten sich auf einem Parkplatz zu einer Kundgebung, die das Bundesverfassungsgericht zuvor für zulässig erklärt hatte. Ein Vormarsch der Rechten in die Innenstadt wurde von der Polizei gestoppt, bei Ausschreitungen von Gegendemonstranten gab es mehr als hundert Festnahmen.

Bericht: Islamist sagt zu drohenden Anschlägen in Deutschland aus

04.09.2010 Ein von den USA in Afghanistan festgehaltener Terrorverdächtiger aus Hamburg hat einem Pressebericht zufolge von drohenden Anschlägen in Deutschland berichtet. Laut "Spiegel-Online" vom Samstag geht die Bundesregierung den Angaben von Ahmad S. derzeit mit Hochdruck nach. S. habe in Verhören durch US-Experten über Anschlagsszenarien von Dschihadisten in Deutschland und anderen europäischen Ländern ausgesagt.

Karlsruhe kippt Verbot von rechtsextremer Demo in Dortmund

04.09.2010 Das Bundesverfassungsgericht hat wenige Stunden vor dem geplanten Start eine von der Dortmunder Polizei verbotene rechtsextreme Demonstration erlaubt. Die Gefahrenprognose der Polizei habe nicht auf einer hinreichend gestützten Grundlage beruht, begründeten die Richter ihre Eil-Entscheidung. Zu der Kundgebung auf einem Parkplatz werden etwa tausend Rechtsradikale erwartet, an mehreren Gegendemos sollten Schätzungen zufolge zehntausend Menschen teilnehmen. Das Bündnis "Dortmund stellt sich quer" blockierte nach eigenen Angaben die zentralen Gleise des Dortmunder Hauptbahnhofs, um die Anreise der Rechtsradikalen zu erschweren.

Alice Schwarzer kommentiert für "Bild" den Kachelmann-Prozess

04.09.2010 Die Frauenrechtlerin Alice Schwarzer wird nach eigenen Angaben für die "Bild"-Zeitung den am Montag beginnenden Prozess gegen den Wetter-Moderator Jörg Kachelmann kommentieren. Sie werde vom ersten Prozesstag an im Mannheimer Landgericht dabei sein und nicht nur für die Zeitschrift "Emma" berichten, sondern den Prozess auch in "Bild" wöchentlich kommentieren, schrieb Schwarzer am Samstag auf ihrer Homepage. "Manchmal muss man etwas selber erleben und darf sich nicht nur mit Informationen aus zweiter Hand begnügen."

Verfassungsgericht hebt Verbot von Nazi-Demo in Dortmund auf

04.09.2010 Das Bundesverfassungsgericht hat am Samstag wenige Stunden vor dem geplanten Start eine von der Dortmunder Polizei verbotene rechtsextreme Demonstration erlaubt. Die Gefahrenprognose der Polizei habe nicht auf einer hinreichend gestützten Grundlage beruht, begründeten die Karlsruher Richter nach Angaben einer Sprecherin ihre Eil-Entscheidung. Zu der Kundgebung auf einem Parkplatz in Dortmund wurden etwa tausend Rechtsradikale erwartet, an mehreren Gegendemos sollten Schätzungen zufolge zehntausend Menschen teilnehmen. Das Bündnis "Dortmund stellt sich quer" blockierte nach eigenen Angaben am Samstag die zentralen Gleise des Dortmunder Hauptbahnhofs, um die Anreise der Rechtsradikalen zu erschweren.